Tätigkeitsbericht 2023
Die Ombudsleute
Fünf unabhängige Ombudsleute nehmen sich der Schlichtungsanträge an, wenn sich diese nicht im Laufe des Schlichtungsverfahrens im Vorfeld erledigen. Bei den Ombudsleuten handelt es sich größtenteils um pensionierte Richterinnen und Richter. Sie sind unabhängig und unparteilich und treffen ihre Entscheidungen allein nach Recht und Gesetz unter Berücksichtigung von Billigkeitserwägungen. Die Ombudsleute tragen als „Gesicht“ des Verfahrens aufgrund ihres beruflichen Werdegangs und ihrer ausgewiesenen fachlichen Kompetenz maßgeblich zu dem Erfolg des Verfahrens bei.
Neutralität und Unabhängigkeit der Ombudsleute sind für das Schlichtungsverfahren unabdingbar. Vor der Bestellung einer neuen Ombudsfrau / eines neuen Ombudsmannes werden deshalb der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. und das Bundesamt für Justiz beteiligt. Diese werden vom Bankenverband über die Person, die zur Ombudsfrau / zum Ombudsmann bestellt werden soll, deren Qualifikation, deren beruflichen Werdegang und deren etwaige Vortätigkeiten als Schlichter informiert. Werden Tatsachen vorgetragen, die gegen die Qualifikation oder Unparteilichkeit der zu bestellenden Person sprechen, kann die Ernennung nicht erfolgen. Einen solchen Fall hat es aber seit der Einführung des Verfahrens nicht gegeben.
Zu den Ombudsleuten selbst:
Eckhard Bickel, ehemals Vorsitzender des XVI. Zivilsenats am Oberlandesgericht Frankfurt am Main, schlichtet seit November 2016.
Matthias Ruderisch, vormals Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht München, unterstützt den Kreis der Schlichter seit August 2021.
Dr. Bernhard Seyderhelm, zuvor Vorsitzender Richter des XXIII. Zivilsenats am Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit dem Schwerpunkt Banksachen, nahm sein Amt als Ombudsmann im September 2022 auf.
Nach sechs erfolgreichen Jahren Schlichtungstätigkeit hat Dr. Peter Frellesen sein Amt zum 30. April 2023 beendet. Er war bis zum Eintritt in den Ruhestand stellvertretender Vorsitzender des VIII. Zivilsenats des BGH. Seine Nachfolgerin wurde im Mai 2023 Lilly Fritz. Sie war zuvor unter anderem als Vorsitzende Richterin der Kammer für Zivilsachen am Landgericht Frankfurt am Main und als Mediatorin tätig.
Als ein nicht aus der Richterschaft stammender Schlichter nahm Prof. Dr. Tim Florstedt im September 2023 sein Amt auf. Er ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht und Bankrecht an der EBS Law School und trat die Nachfolge von Angelika Lange an, die zuletzt am Oberlandesgericht Frankfurt am Main den stellvertretenden Vorsitz eines Senats mit dem Schwerpunkt Banksachen innehatte und nach zwölf erfolgreichen Jahren ihr Amt als Ombudsfrau niederlegte.